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Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops „Kentholz“
§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Anbieter
Kentholz UG (haftungsbeschränkt)
Magdeburger Platz 3
10785 Berlin
USt-IdNr. DE 341846005
– nachfolgend Anbieter genannt –
und dem jeweiligen Kunden – nachfolgend Besteller genannt -, der auf der Seite www.kentholz.com bestellt.
Das Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige Personen, d.h. an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.
(3) Zur Kontaktaufnahme stehen Ihnen folgende Möglichkeiten per Briefpost, per E-Mail oder telefonisch zur Verfügung:
Kentholz UG (haftungsbeschränkt)
Magdeburger Platz 3
10785 Berlin
USt-IdNr. DE 341846005
E-Mail: [email protected]
Web: www.kentholz.com
§ 2 Anwendbares Recht, zwingende Verbraucherschutzvorschriften
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn
(a) der Besteller seinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat, oder
(b) der gewöhnliche Aufenthalt des Bestellers in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
Für den Fall, dass der Besteller den gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hat, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Besteller seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt bleibt.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Der Anbieter bietet im Onlineshop www.kentholz.com Artikel zum Kauf an.
Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.
(2) Durch Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses gibt der Besteller ein verbindliches Angebot zum Kauf der in der Bestellübersicht angezeigten Waren ab. Der Besteller hat bis zur Absendung seines Bestellwunsches jederzeit die Möglichkeit, die im Rahmen der Bestellung angegebenen Daten und seine persönlichen Daten zu ändern oder die Bestellung ganz abzubrechen.
Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhält der Besteller eine E-Mail mit der verbindlichen Vertragsannahme und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Ware wird für den Versand vorbereitet. Diese stellt jedoch noch keine Annahme des Vertragsangebots dar. Ein Vertrag zwischen Besteller und Anbieter kommt zustande, sobald die Bestellung durch eine gesonderte E-Mail angenommen, bzw. die Ware in den Versand gegeben wird. Um diese E-Mail in Empfang zu nehmen, sollte der Besteller sein Postfach und den SPAM Ordner im Auge behalten.
(3) Der Besteller kann im www.kentholz.com Onlineshop Waren zum Kauf auswählen, indem er diese durch Klick auf den entsprechenden Button in einen Warenkorb legt. Wenn der Besteller die Bestellung abschließen will, geht er zum Warenkorb, wo er durch den weiteren Bestellprozess geleitet wird. Nach der Artikelauswahl im Warenkorb und der Angabe aller erforderlichen Bestell- und Adressdaten im nachfolgenden Schritt öffnet sich durch Betätigen des Buttons „Weiter“ eine Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Besteller seine Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ wird ein verbindliches Angebot im Sinne von Absatz 2 abgegeben.
§ 4 Berichtigungshinweis
Im Rahmen des Bestellprozesses legt der Besteller zunächst die gewünschten Waren in den Warenkorb. Dort kann der Besteller jederzeit die gewünschte Stückzahl ändern oder ausgewählte Waren ganz entfernen. Auch die Versand- und Bezahlart kann hier auswählt werden. Sofern Waren dort hinterlegt sind, gelangt der Besteller jeweils durch Klick auf den „Weiter“-Button zunächst auf eine Seite, auf der der Besteller seine Daten eingeben und die Bestellung nochmals überprüfen kann. Falls der Besteller den Bestellprozess abbrechen möchte, kann er entweder das Warenkorb-Symbol am oberen Bildschirmrand anklicken und die Artikel entfernen oder aber auch einfach das Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ die Bestellung verbindlich laut § 3 Abs. 2 dieser AGB.
§ 5 Speicherung des Vertragstextes
Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Widerrufsbelehrung werden dem Besteller per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch den Anbieter erfolgt nicht.
§ 6 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
(1) Der Besteller kann in Online-Shop des Anbieters Waren als Gast oder als angemeldeter Benutzer bestellen (siehe: Link zum Datenschutz). Als angemeldeter Benutzer muss der Besteller nicht jedes Mal die persönlichen Daten angeben, sondern er kann sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit der E-Mail-Adresse und dem bei Registrierung frei gewählten Passwort im Kundenkonto anmelden.
(2) Zur Durchführung und Abwicklung einer Bestellung benötigen wir vom Besteller folgende Daten:
• Vor- und Nachname
• E-Mail-Adresse
• Postanschrift
(3) Wenn der Besteller ein Kundenkonto anlegen möchte, benötigt der Anbieter die in Absatz 2 genannten Daten, sowie ein vom Besteller frei gewähltes Passwort.
(4) Die vom Besteller mitgeteilten Daten verwendet der Anbieter ohne die gesonderte Einwilligung des Bestellers ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellung(en), etwa zur Zustellung von Waren an die vom Besteller angegebene Adresse. Bei der Bezahlung per Überweisung verwendet der Anbieter auch die Bankverbindungsdaten des Bestellers zur Zahlungsabwicklung. Eine darüber hinausgehende Nutzung der personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung findet nicht statt.
(5) Die vom Besteller mitgeteilten Daten bleiben in dessen Kundenkonto so lange gespeichert, bis die Löschung beim Anbieter beantragt wird. Darüber hinaus, bzw. in dem Fall, dass der Besteller nur als Gast bestellt bzw., ohne ein Kundenkonto anzulegen, speichert der Anbieter dessen Daten nur im Rahmen der steuer- und handelsrechtlichen Pflichten.
(6) Soweit sich die persönlichen Angaben des Bestellers ändern, ist dieser selbst für die Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Konto“ vorgenommen werden.
(7) Nähere Informationen zum Datenschutz in den Datenschutzbestimmungen (hier: Link).
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis und die Versandkosten werden sofort mit Bestellung fällig. Die im Shop angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten. Die Versandkosten werden während des Bestellvorgangs angezeigt. Soweit die angebotenen Waren dem Gesetz über die Preisbindung für Bücher unterliegen, sind unsere Preise gesetzlich gebundene Ladenpreise.
(2) Die Zahlung der Ware erfolgt über folgende Bezahlarten:
Vorkasse
PayPal
Die Bankverbindung des Anbieters lautet:
Kreditinstitut: Berliner Sparkasse
Kontoinhaber: Kentholz UG (haftungsbeschränkt)
IBAN: DE53 1005 0000 0190 9891 90
BIC: BELADEBEXXX
Bei Zahlungen mittels Banküberweisung (Vorkasse) erhält der Besteller, nach Abschluss des Bestellvorgangs, eine Bestätigungs-Email mit der Rechnung im Anhang. Die Ware wird nach Zahlungseingang an den Besteller versandt.
PayPal
Die Transaktion läuft über das PayPal Konto des Bestellers. Nach Absenden der Bestellung wird der Besteller zu PayPal weitergeleitet und gibt dort den Bestellwert frei. Es gelten die Bestimmungen von PayPal. Auch PayPal benutzt für alle Übertragungen eine SSL-Verschlüsselung zum Schutz der persönlichen Daten
PayPal-Konto: [email protected]
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters. Gerät der Besteller mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, hat der Anbieter das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
§ 9 Lieferbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart oder in der Produktauflistung angegeben, liefert der Lieferant innerhalb der veröffentlichten Frist nach Eingang der Bestellung oder des Geldes. Da die Produkte jedoch auf Bestellung handgefertigt werden, sind die Liefertermine nicht Bestandteil dieses oder eines anderen Vertrags.
Es kann aber auch ein Wunschbestelldatum angegeben werden.
§ 10 Widerrufsrecht
(1) Als Verbraucher steht dem Besteller nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(2) Der Widerruf kann ohne Angabe von Gründen erfolgen.
§ 11 Gewährleistung bei Warenkäufen
(1) Soweit die im Online-Shop gekaufte und gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Besteller im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ansprüche wegen Mängeln, die der Anbieter arglistig verschwiegen hat, verjähren innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist.
(3) Rechte wegen Mängeln stehen dem Besteller darüber hinaus auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie zu, sofern der Anbieter eine solche bezüglich des verkauften Gegenstands im Einzelfall ausdrücklich abgegeben hat.
(4) Die Darstellung der Artikel im Shop kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Bestellers geringfügig variieren.
Abweichungen in Qualität, Größe, Form und/oder Farbe bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
§ 12 Haftungsbeschränkung
(1) Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet der Anbieter für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet der Anbieter jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Er haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer, als den in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden.
(2) Soweit der Besteller bei Abschluss des Vertrages den Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatte und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch den Anbieter aus Deutschland verlegt hat oder den Wohnsitz oder den gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Unternehmens in Berlin.
(3) Wir weisen den Besteller darauf hin, dass er neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 hat. Einzelheiten dazu findet er in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Die E-Mail-Adresse des Anbieters lautet: [email protected] Der Anbieter weist nach § 36 VSBG darauf hin, dass er nicht verpflichtet ist, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
ANHANG
VERBRAUCHERINFORMATION UND WIDERRUFSBELEHRUNG
Soweit der Besteller beim Besuch des Online Shops vom Anbieter Waren bestellt, möchte dieser auf Folgendes hinweisen:
(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen lediglich der Information. Im Falle von Widersprüchen hat der deutsche Text Vorrang.
(2) Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren, sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote, entnimmt der Besteller bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des Internetangebotes.
(3) Die Präsentation der Waren des Anbieters stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung einer Ware durch den Besteller ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versendet der Anbieter eine Auftragsbestätigung per E-Mail bzw. geht die Ware in den Versand. Damit kommt der Kaufvertrag zwischen Besteller und Anbieter zustande.
(4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe der Bestellung kann der Besteller bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
(5) Sollte die vom Besteller bestellte Ware, oder ein Teil der Ware, nicht verfügbar sein, behält sich der Anbieter vor, die Leistung nicht zu erbringen, wobei der Besteller hierüber vor dem Vertragsschluss unverzüglich informiert wird.
(6) Die vom Anbieter angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern. Die Versandkosten werden bei der Bestellübersicht gesondert ausgewiesen und können jederzeit unter dem Punkt „Zahlung und Versand“ (siehe: Zahlung und Versand) eingesehen werden.
(7) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt mittels Banküberweisung (Vorkasse), Kreditkarte, Sofortüberweisung und den Zahlungsdienstleister PayPal (der Anbieter benutzt für alle Übertragungen eine SSL-Verschlüsselung zum Schutz der persönlichen Daten).
Die Bankverbindung des Anbieters lautet:
Kreditinstitut: Berliner Sparkasse
Kontoinhaber: Kentholz UG (haftungsbeschränkt)
IBAN: DE53 1005 0000 0190 9891 90
BIC: BELADEBEXXX
PayPal-Konto: [email protected]
(8) Der Anbieter weist darauf hin, dass der Besteller neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 hat. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Die E-Mail-Adresse des Anbieters lautet: [email protected]
Der Anbieter weist nach § 36 VSBG darauf hin, dass er nicht verpflichtet ist, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(9) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Besteller und Anbieter benötigten Daten werden vom Anbieter gespeichert und sind für den Besteller jederzeit zugänglich. Insoweit verweist der Anbieter auf die Regelung des Datenschutzes in den Datenschutzbestimmungen (siehe: Link Datenschutz).
(10) Im Übrigen verweist der Anbieter auf seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
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10785 Berlin
USt-IdNr. DE341846005
E-Mail: [email protected]
Web: www.kentholz.com
(11) Der Besteller hat als Verbraucher ein Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung:
WIDERRUFSBELEHRUNG
WIDERRUFSRECHT
Der Besteller hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Besteller oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Besteller dem Anbieter
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E-Mail: [email protected]
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per E-Mail oder ein mit der Post versandter Brief) über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Besteller kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Besteller die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn der Vertrag widerrufen wird, so werden alle Zahlungen, die der Anbieter vom Besteller erhalten hat, ausschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückgezahlt, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags beim Anbieter eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Anbieter dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Der Besteller trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Besteller hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Widerruf eingegangen ist, an das Lager
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zurückzusenden.
Die Frist ist gewahrt, wenn der Besteller die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Er trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
ZUSÄTZLICHE HINWEISE
Für den Fall, dass die Ware zurückgesendet wird, muss die Originalverpackung verwendet werden, soweit noch vorhanden.
Widerrufsformular
Muster für das Widerrufsformular gemäß
Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
(Wenn der Besteller den Vertrag widerrufen will, dann kann er dieses Formular ausfüllen und an den Anbieter zurück schicken)
An
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• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (detaillierte Beschreibung, damit eindeutig festgestellt werden kann, auf welche Waren sich der Widerruf bezieht) (*)
• bestellt am: (*). . . . ./erhalten am (*) . . . . .;
• Name des/der Verbraucher(s);
• Anschrift des/der Verbraucher(s);
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen